Das Rahmenthema auf dem 73. Deutschen Anwaltstag lautete „Miteinander für das Recht“. Bei dem geschätzten Kollegen Jes Meyer-Lohkamp (Stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Strafrecht im Deutschen Anwaltverein), der die Veranstaltung einleitete und moderierte, löste dies Irritationen aus, weil das strafverteidigerorientierte Verständnis vom Strafverfahren die klare Aufgabentrennung von Staatsanwaltschaft und Verteidigung ist. Jes Meyer Lohkamp war verständlicherweise […]
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Anwaltstag: „Gegeneinander für das Recht – Wahrheit und Diskurs“
Besprechung des „Meyer-Goßner“ in der NJW
Der „Meyer-Goßner“ ist der in der Praxis meistgenutzte Kommentar zur Strafprozessordnung. Für unseren Kollegen Prof. Dr. Gubitz war es daher schon etwas Besonderes, dessen 65. Auflage ausgerechnet für die „Neue Juristische Wochenschrift – NJW“, die auflagenstärkste Zeitschrift für die juristische Theorie und Praxis, zu besprechen. Die Bewertung durch unseren Kollegen „ergibt ein differenziertes Bild einer […]
Weiterlesen...Das Anwesenheitsrecht bei der Durchsicht von Datenbeständen: NZWiSt 10/2021
Hat die Verteidigung bei der Durchsicht von vorläufig sichergestellten Datenträgern nach § 110 Abs. 1 StPO ein Anwesenheitsrecht? Diese Frage wird besonders in vielen wirtschaftsstrafrechtlichen Verfahren immer wieder kontrovers diskutiert, da dort regelmäßig auch umfangreiche sensible Datenbestände von unbeteiligten Dritten betroffen sind. Außerdem drohen, wie stets, Zufallsfunde. Die Rechtsprechung zum Thema ist rar und uneindeutig. […]
Weiterlesen...Strafrecht im Assessorexamen
Strafrecht im Assessorexamen, 9., vollständig überarbeitete Auflage, München 2021, gemeinsam mit Prof. Dr. Gereon Wolters, Ruhr-Universität Bochum.
Weiterlesen...Neuer Praxiskommentar zum Strafprozessrecht: Entpflichtung des Verteidigers gegen dessen Willen
Nach der Entscheidung BGH NStZ 2020, S. 434 ff. zu einer Beschwerde gegen die Nicht-Entpflichtung des bestellten Verteidigers hat unser Kollege Gubitz auch den Beschluss des BGH zur Beschwerde gegen die Entpflichtung in einem Praxiskommentar für die NStZ (2021, S. 176 ff.) besprochen. Zugetragen hat sich das Ganze in dem Verfahren wegen des Mordes an […]
Weiterlesen...Pflichtverteidiger in Insolvenzstrafsachen
In der ersten Ausgabe 2021 des Juris PraxisReports Insolvenzrecht hat unser Kollege Rechtsanwalt Dr. Buchholz sich mit einer Entscheidung des Landgerichts Regensburg (die Entscheidung finden Sie hier) zu den Voraussetzungen der Bestellung zum Pflichtverteidiger in Insolvenzstrafsachen auseinandergesetzt. Das LG Regensburg hatte in einem Strafverfahren wegen des Vorwurfs zweier vorsätzlicher (GmbH-) Insolvenzverschleppungen zu entscheiden, ob die […]
Weiterlesen...Beiträge zur Strafzumessung in Deutschland und Polen
Unsere Kieler Kollegen Rechtsanwalt Dr. Buchholz und Rechtsanwalt Schmidt haben in dem jüngst herausgegebenen Sammelband „Polnisch-Deutsche Rechtsgespräche“ zwei Beiträge zur Auswahl von Sanktionen und Strafzumessung veröffentlicht. Dieser Sammelband dokumentiert einen Teil der Diskussions- und Vortragsveranstaltungen der Kieler Christian-Albrechts-Universität und der Adam-Mickiewicz-Universität in Posen (Polen), die alle zwei Jahre stattfinden, um deutschen und polnischen Rechtswissenschaftler/innen und Praktiker/innen […]
Weiterlesen...Steuerstrafrecht: Die strafbefreiende Selbstanzeige gem. § 371 Abs. 1 AO im Rahmen von Mehrpersonenverhältnissen
Unser auch im Steuerstrafrecht tätige Mitarbeiter RA Dr. Momme Buchholz hat in der aktuellen Ausgabe des Journals der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung 3/2020 (S. 195-197) die überaus interessante und gefällig geschriebene Dissertation der geschätzten Rechtsanwältin Dr. Gabriele Stark rezensiert. In der Arbeit geht es um die strafbefreiende Selbstanzeige gem. § 371 Abs. 1 AO im Rahmen von […]
Weiterlesen...Rechtsprechung zum Ladendiebstahl
Es gibt wohl kaum ein Amtsgericht in Deutschland, an dem nicht nahezu täglich ein Ladendiebstahl (strafbar nach § 242 StGB) verhandelt wird. In der Regel wird dem Beschuldigten vorgeworfen, einen Gegenstand in eine von ihm mitgeführte Hand-, Einkaufs-, Akten-, Jacken- oder ähnliche Tasche gesteckt zu haben (auch wenn er oder sie sich noch im Geschäft […]
Weiterlesen...Kann der strafprozessuale Vermögensarrest zeitlich unbegrenzt vollzogen werden?
Im Zivilrecht ist die Sache eindeutig: Nach § 929 Abs. 2 ZPO darf ein Vermögensarrest nach Ablauf eines Monats nicht mehr vollzogen werden. Unwiderleglich wird vermutet, dass der Gläubiger nach Ablauf dieser Frist über kein schutzwürdiges Sicherungsbedürfnis mehr verfügt. Im Gegensatz dazu sehen die das Vermögensarrestverfahren regelnden Normen des Strafprozessrechts (§§ 111e ff. StPO) keine […]
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