Strafrecht gegen Doping


Zwei Bundesländer sehen das Strafrecht als geeignetes Mittel zur Dopingbekämpfung: Bereits seit 2009 gibt es in München eine Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Verfolgung von Dopingstraftaten. Seit April 2012 geht auch Baden-Württemberg diesen Weg. In Freiburg, wo schon gegen die ehemaligen Ärzte des Teams Telekom ermittelt wurde (hier ein Spiegel-Artikel), sind nun eine Staatsanwältin und ein Staatsanwalt für die Verfolgung […]


Deutliche Verschärfung von Unternehmensgeldbußen geplant


Nach § 30 OWiG kann gegen ein Unternehmen eine Geldbuße verhängt werden, wenn dessen Leiter oder Vertreter seine Pflichten bei der Unternehmensführung verletzt und dabei eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit begeht.  Das Bundesjustizministerium hat nun einen Diskussionsentwurf vorgelegt, mit dem eine deutliche Verschärfung der Sanktionen angestrebt wird. Der Bußgeldrahmen des § 30 Abs. 2 Nr. 1 OWiG soll von jetzt […]


Veranstaltung „Sport und Recht“


In der Reihe „Sport und Recht“ hat  Dr. Reinhard Rauball, Präsident des Ligaverbandes, Vorsitzender der DFL und Präsident von Borussia Dortmund, am 19. Januar 2012 an der Ruhr-Universität Bochum über das Thema „Gewalt in und um Fußballstadien“ referiert. Die Reihe wurde dann am 2. Februar mit Vorträgen von Prof. Dr. Martin Nolte, Institut für Sportökonomie […]

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Das Verbot der Vertretung widerstreitender Interessen im Bereich des Strafrechts


Diesen Beitrag zum Strafprozess- und vor allem auch Berufsrecht finden Sie abgedruckt in den Kammernachrichten der Schleswig-Holsteinischen Rechtsanwaltskammer, Ausgabe III/2011, S. 8ff. Zu den Grundpflichten des Anwalts gehört es bekanntlich, Interessenkollisionen zu vermeiden. Die Frage, wann im Einzelfall eine solche Interessenkollision vorliegt, wirft schwierige Abgrenzungsprobleme auf.  Die Problematik verschärft sich noch durch § 3 BORA, […]

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Leitfaden Sportsponsoring und Strafrecht vorgelegt


Die Initiative Sportstandort Deutschland hat nach zweijähriger Bearbeitungszeit nun in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Olympischen Sportbund und dem Bundesministerium des Innern einen Leitfaden „Hospitality und Strafrecht“ vorgelegt: http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Themen/Politik_Gesellschaft/Sport/DatenundFakten/Hospitality_Strafrecht.pdf?__blob=publicationFile Ob damit tatsächlich die juristische Beratungspraxis einfacher und klarer wird, darf bezweifelt werden, weil in allen kritischen Konstellationen die Notwendigkeit der Einzelfallprüfung betont wird.


Subventionsbetrug


Zum Tatbestandsmerkmal der „Verwendung gegen eine Verwendungsbeschränkung“ i.S.v. § 264 I Nr. 2 StGB, StraFo 2011, S. 73 ff., gemeinsam mit Prof. Dr. Dennis Bock, Friedrich-Schiller-Universität Jena.

  • Subventionsbetrug
  • Zum Tatbestandsmerkmal der „Verwendung gegen eine Verwendungsbeschränkung“ i.S.v. § 264 I Nr. 2 StGB
  • Prof. Dr. Michael Gubitz, Prof. Dr. Dennis Bock
  • Forschungsarbeit, 2011
  • Friedrich-Schiller-Universität Jena

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Allgemeines


Rechtsanwalt Prof. Dr. Gubitz ist Referent im Einführungslehrgang für Referendare in der Anwaltsstation im Landgerichtsbezirk Kiel für den Kurs „Der Anwalt als Strafverteidiger“. Für diese Station werden die unten stehenden JA-Veröffentlichungen zur Vorbereitung empfohlen. Die Kurzversion finden Sie noch darunter. Referendare, die ihre Pflicht- oder Wahlstation in der Kanzlei Gubitz und Partner absolvieren möchten, werden gebeten, […]


Die Besetzungsrüge nach Geschäftsplanänderung


Der gemeinsam mit Prof. Dr. Dennis Bock, Universität Jena, verfasste Beitrag „Die Besetzungsrüge nach Geschäftsplanänderung “ stellt eine Anmerkung zu BGH StV 2010, 290, dar und ist in NStZ 2010, S. 190 ff., veröffentlicht. Die besprochene Entscheidung des Bundesgerichtshofes und der Beitrag befassen sich mit den Begründungserfordernissen an die Änderung des Geschäftsverteilungsplanes eines Landgerichts durch Präsidiumsbeschlüsse während […]


Pflichtverteidigung und Wiedereinsetzung


Fehlender Pflichtverteidiger als Wiedereinsetzungsgrund, Anmerkung zu: OLG Schleswig, Beschl. v. 23.09.2008 – 2 Ss 139/08, Strafverteidiger 2010, S. 62 f. Zur Wiedereinsetzung gegen die Versäumung der Revisionseinlegungsfrist bei einem jungen Angeklagten, der sich nicht selbst verteidigen konnte und dem trotzdem kein Verteidiger bestellt worden war.


Der Anwalt als Strafverteidiger, JA 3/2007 bis 6/2009


Der Anwalt als Strafverteidiger. Eine vierteilige Serie, erschienen in den Juristischen Arbeitsblättern in den Jahren 2007 bis 2009. Bereitstellung mit freundlicher Genehmigung des Verlags Wolters Kluwer

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Verbindung von Verfahren während der Hauptverhandlung nur mit Nachtragsanklage


Zur Verbindung weiterer Verfahren während einer bereits begonnenen Hauptverhandlung gegen denselben Angeklagten, StraFo 2007, S. 225 ff., gemeinsam mit Prof. Dr. Dennis Bock, Friedrich-Schiller-Universität Jena. In dem Beitrag wird nachgewiesen, dass für die Verbindung weiterer Verfahren während einer bereits begonnenen Hauptverhandlung gegen denselben Angeklagten nicht in Betracht kommt, selbst wenn Ladungs- und Zustellungsfristen eingehalten werden. Die […]


Verlesung von Vernehmungsprotokollen und Revision


Die „ergänzende“ Verlesung eines Vernehmungsprotokolls – Ein revisibler Verstoß gegen § 250 S. 2 StPO Juristische Schulung, 2007, S.130 ff., gemeinsam mit Prof. Dr. Bock, Friedrich-Schiller-Universität Leipzig. Polizeiliche Vernehmungsprotokolle können nach der herrschenden Meinung unter bestimmten Voraussetzungen neben oder anstelle der mündlichen Aussage des Zeugen als Urkunde in die Verhandlung eingeführt werden. In dem Beitrag wird das […]


Beihilfe zur Brandstiftung und Täter der Strafvereitelung?


Vortatbeteiligung und Strafvereitelung, zugleich Besprechung von BGH, Beschluss vom 05.12.1997 – 2 StR 505/97, NJW 1999, S. 764 f., gemeinsam mit Prof. Dr. Gereon Wolters, Ruhr-Universität Bochum. In der Besprechung findet eine Auseinandersetzung mit Postpendenz- und Wahlfeststellung statt, außerdem wird das Verhältnis von Vor- und Anschlußtaten mit den in diesem Zusammenhang auftretenden Problemen erörtert.