Der 5. Strafsenat des BGH hat die von unseren Kollegen Molkentin und Weber eingelegte Revision gegen das Itzehoer Stutthof-Urteil am 20. August 2024 als unbegründet verworfen (wir berichteten zuletzt hier). Auch wenn unser prozessuales Ziel ein (teilweiser) Freispruch oder die Aufhebung und Zurückverweisung an das Landgericht Itzehoe war, hat uns diese Entscheidung doch weder vollkommen […]
Weiterlesen...Monat: August 2024
Strafzumessungsverteidigung im Verkehrsstrafrecht
Unser Kollege Dr. Momme Buchholz hat jüngst wieder einem Mandanten erfolgreich verholfen, eine neue Fahrerlaubnis bereits nach vier statt der im Strafbefehl angeordneten neun Monate beantragen zu können. Wir nehmen das zum Anlass, einmal einige grundsätzliche Anmerkungen (an Mandant:innen mit einschlägigen Problemen und unser Fach- und fachlich interessiertes Publikum gerichtet) zur Verteidigung im Verkehrsstrafrecht anzubringen. […]
Weiterlesen...OLG Schleswig: Fortdauer der Untersuchungshaft nach über 6 Monaten nicht mehr verhältnismäßig
Das sind die Fälle, die Außenstehende regelmäßig in Aufregung versetzen: Wieder ein Krimineller auf freiem Fuß, nur weil lästige Verfahrensvorschriften nicht eingehalten wurden; oder, wenn es Richtung Stammtisch geht: … nur weil Kuscheljustiz wieder mal Verständnis mit „dem Täter“ hatte/Richter:innen Ihren Job nicht machen … oder, oder … Kritik am Rechtsstaat ist wohlfeil. Dabei ist […]
Weiterlesen...Stutthof-Prozess – nach Revisionshauptverhandlung in Leipzig
Wie auch von uns berichtet, wurde am 31. Juli 2024 vor dem 5. Strafsenat in Leipzig die Revisionshauptverhandlung durchgeführt. Diese fand wegen der Vielzahl von Beteiligten sowie des großen Medieninteresses im Reichsgerichtsgebäude, in dem sich heute der Sitz des Bundesverwaltungsgerichts befindet, statt. Die Verteidigung wurde durch unsere Kollegen Dr. Molkentin und Weber vertreten. Die Hauptverhandlung […]
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